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HILFERUF!

Diese NO-Fake News SEITE ist in GEFAHR! Im UN-Migrationspakt stand es ja drin dem "freien Journalismus" würde der Geldhahn zugedreht. Das Merkel-Regime will von mir exakt 3335,24 Euro "Krankenkassenbeiträge" weil ich laut Staat mit dieser Seite angeblich die gewünschten 1038,33 Euro monatlich verdiene. Gott sei Dank und für den Staat leider kann und will ich für meine Seite, die Sie betrachten können, keinen "Rundfunkzwangsbeitrag" erheben.

ANZEIGE BEI DER UNO VOM 12.02.2019

 Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beschwere ich mich als Deutscher Staatsbürger direkt bei Ihnen und geben ihnen den Hinweis dass die Bundesrepublik Deutschland gegen den UN-Sozialpakt verstößt. Dieses Abkommen der Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wurde von Deutschland durch Ratifikation am 23. Dezember 1973 angenommen und hat somit Gültigkeit. Der UN-Sozialpakt ist ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag und garantiert einem Staatsbürger Menschenrechte innerhalb seines Staatsgebiets. In Artikel 9 wird das Recht auf "Soziale Sicherheit" und eine Sozialversicherung garantiert. In Artikel 10 wird das Recht auf Gleichbehandlung und Diskriminierungsfreiheit garantiert. In der Bundesrepublik Deutschland werden Selbstständige als ethnischehomogene Gruppe schlechter gestellt als Sozialleistungsempfänger, Arbeitnehmer- und Geber und durch höhe Beitrage, die sich durch eine staatliche Beitragsbemessung stützt zur Zwangsverpflichtende Krankenversicherung in der soziale Sicherheit und wirtschaftlichen Existenz bedroht. Der UN-Sozialpakt garantiert soziale Sicherung durch ein "Solidaritätsprinzip" Die Beitragsbemessung für den Krankenversicherungsschutz orientiert sich prinzipiell an der individuellen finanziellen Leistungsfähigkeit (Leistungsfähigkeitsprinzip) des Versicherten. Dies aber wird in Deutschland nicht eingehalten und im Prinzip der "gesetzlichen Beitragsbemessung", die der Staat festlegt und sich nicht an der wirtschaftlichen Realität des Betroffenen richtet, was er sogar mit Einkommenssteuerbescheid des Finanzamtes beweisen kann. Ich klage in meinem Fall, ich bin als Selbstständiger betroffen vor meinem Verfassungsgericht, dem höchsten Rechtsorgan meines Landes. Ich möchte diesen Fall ggf. von der UNO überprüfen lassen. Wo kann ich an Ihrer Stelle Unterlagen einreichen, bzw. wo könnte ich vor einer UNO Gerichtsbarkeit in meinem Fall klagen ? Bitte geben Sie mir einen Namen und eine kongrete Adresse, vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Johannes Hofbauer

Brief an Bundesverfassungsgericht vom 29.01.2019

 Widerspruch und Widerstand gegen Deutsches Krankenversicherungszwangssystem Forderung Verschiebung in den Notlagentarif wegen § 193 Abs. 7 Versicherte Person; Versicherungspflicht - Beiträge sind nach § 153 Notlagentarif monatlich zu berechnen VAG Geschäftszeichen: G402167422 Karlsruhe, 27.01.2019 Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit lege ich schärfsten Widerstand gegen ihre Geschäftsgebaren, mitsamt Repressionsapparat ein! Am 10. Dezember 1948 wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Palais de Chaillot, die Uno-Menschenrechtscharta in Paris verkündet. Obwohl diese Uno-Menschenrechtscharta rechtlich nicht verbindlich ist, gehe ich als Argumentationshilfe, gegen das Deutsche Zwangssystem mit diesem Maßstab vor. Den Uno Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte kurz UN-Sozialpakt : Ratifiziert von Deutschland am 23. Dezember 1973 ist ein völkerrechtlicher Vertrag. Diese gehen nach Artikel 25 Grundgesetz, Deutschen Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten für die Bewohner des Bundesgebiets. Diesen Pflichten müssen Sie in der Argumentation, die ich hier darlege nachkommen, und tilgen entsprechendes Deutsches Recht. Zum Fall: Ihre Inkasso-Krankenkasse „Die Techniker“ führt mich gegen meinen Willen, seit 1.Juni 2017 als sogenanntes „freiwilliges Mitglied“. In der Uno-Menschenrechtscharta Artikel 1 heißt es dazu: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Ich hätte als aus freier Überzeugung mit Ihrem Wirtschaftsunternehmen einen Vertrag geschlossen? In Artikel 1 UNO Sozialpakt heißt es: „Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung“. Mir steht also das Recht zu, selbst über meine soziale Entwicklung zu bestimmen, das heißt: Ob ich eine Krankenversicherung überhaupt abschließen wollte !? Tatsächlich bin ich aber in diesem Regime nur „frei“, als „freiwilliges Mitglied“ in einem als Krankenkasse getarnten Inkassounternehmen, geführt zu werden. Nach Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz gibt es die geschützte Vertragsfreiheit,die es jedermann gestattet,Verträge zu schließen, die sowohl hinsichtlich des Vertragspartners als auch des Vertragsgegenstandes frei bestimmt werden kann. Ich hatte weder die Freiheit ob ich einen Vertrag zur Krankenversicherung abschließe, noch durfte ich meinen Vertragspartner frei wählen. Sie beziehen sich bei Einschränkung von Grundrechten auf Deutsche Zwangsgesetze. Zur Erinnerung die Juden Verfolgung basierte auch, auf solch ein Deutsches Gesetz.siehe Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens Reichsgesetzblatt RGBl.1938 I. S. 1709 oder Verordnung zur Ausschaltung der Juden aus dem deutschen Wirtschaftsleben“ (RGBl 1938 I, S. 1580) Deutsche Zwangs-Gesetze, die über die Köpfe der Menschen beschlossen werden bedeuten nicht, dass Sie richtig sind von Moral ganz zu schweigen, noch dass sie aufgrund von höheren völkerrechtliche Verbindlichkeiten überhaupt Gültigkeit haben. Der Nürnberger Prozess zur Aufarbeitung der Verbrechen Deutschlands, während des zweiten Weltkrieges wäre so niemals möglich gewesen. Ich wäre jederzeit bereit meinen Status gerichtlich bestätigen zu lassen! Sie beziehen Ihren Zwangsvertrag aus der sogenannten „Krankenkassen-versicherungspflicht“, bezugnehmend aus dem „GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz“ vom 26. März 2007. Wie der Name schon sagt ein Wettbewerbsstärkungs Gesetz für Krankenkassen, eingeleitet von ihren Lobbyfreunden in der Regierung. Also Ihrem zum Inkasso mutierten Wirtschaftsunternehmen sollte vom Gesetzgeber die Möglichkeit eingeräumt werden, mehr Kohle zu machen. Dazu haben Sie den Kreis der „freiwillig Versicherten“ um diesen Personenkreis und Ethnie erweitert, der sich bisher wirklich freiwillig oder gar nicht versicherte. Meist Solo-Selbstständige so wie ich, mit keinem oder sehr geringen Einnahmen. Auf diesen Personenkreis wurde eine staatliche Hexenjagd angezettelt mit ganzer Ausnutzung des Repressionsapparates der Hauptzollämter. Zeiten der Versicherungslosigkeit wurden mit fetten Säumniszuschlägen „belohnt“ und nachgefordert. 100.000 Menschen wurde so aus dem Land vertrieben, viele halten sich in England auf und haben ihre Pässe einfach weggeschmissen. Für diese Sache wurde also ein Gesetz über den Versicherungsvertrag geschaffen. § 193 Versicherte Person; Versicherungspflicht, Versicherungsvertragsgesetz – VVG Aus diesen Zwangsgesetzen ergibt sich eine Pflicht zur Krankenversicherung, also man ist bei Ihnen NICHT „Freiwillig Versichert“ FAKT! Mit Staats-Utopischen Fantasie Beitragsbemessungsgrenzen, wird in Ihren Zwangssystem seit Anbeginn gearbeitet: Im Österreichischen Gesundheitssystem, ergibt sich eine Versicherungspflicht, erst ab einem Einkommen von 415,72 Euro monatlich, darunter ist ein monatlicher Pauschalbetrag von 50,-Euro möglich. Dies hält die „Solidargemeinschaft“ des 3mal kleineren Nachbarlandes dort aus. Daraus resultieren keine riesigen Krankenkassenschuldenberge von ca. 6 Milliarden Euro, die mit bescheuert hohen Verwaltungsaufwand kontrolliert werden muss. Die Beitragsbemessungsgrenze ist in Deutschland laut § 193 VVG bei 5000,-Euro. Gehaltsbonzen werden in Deutschland gesetzlich subventioniert und von der Solidargemeinschaft finanziert, auch wenn ihr Einkommen ins Unendliche steigt. Wie bei Dagobert Duck zahlen sie immer den gleichen Betrag. Geiz ist Geil! In Österreich wird mit einer Beitragsbemessungsgrenze bis 73.080,00,- Euro gearbeitet. So ist in meinem Fall ein zusammenmontierter Betrag von 3573,90 Euro zusammengekommen, der aus Grimms Märchenstunde stammt. Fantasie Beitragsbemessung von einem „angeblichen“ Fantasie Einkommen von 1038,33 Euro monatlich. Nachdem es einen 0 Bescheid des Finanzamtes als Beweismittel über die tatsächlichen Einkommensverhältnisse gibt, ticken Sie eigentlich im Staat richtig !? Sie arbeiten ferner mit folgend falscher Argumentationslinie: „Sie können wieder Leistungen in Anspruch nehmen, falls Sie Voraussetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ erfüllen und in Anspruch nehmen. Nach Artikel 6 UN-Sozialpakt bindend für die Bundesrepublik Deutschland: Darf der Staat kein „gewünschtes Verhalten erzwingen“, sondern anerkennt jedem Staatsbürger das Recht auf die Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt durch frei gewählte oder angenommene Arbeit selbst zu verdienen. Dies bedeutet, dass Sie mich nicht zum Jobcenter durch staatliche Repression zu nötigen haben! Solo-Selbstständige werden in diesem Regime als ethnische Gruppe verfolgt und diskriminiert. Die Krankenkassenbeiträge, dieser Gruppe sind um 20 Prozent höher, als die Beiträge der Arbeitgeber und -nehmer zusammen. Finanzieller Pogrom gegen die ethnische Gruppe der Selbstständigen, unter Zuhilfenahme der Mittel des Repression in Deutschland! In Artikel Teil II Sozialpakt verpflichtet für die Bundesrepublik Deutschland heißt es: „Die in diesem Pakt verkündeten Rechte ohne Diskriminierung hinsichtlich der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, des Vermögens, der Geburt oder des sonstigen Status ausgeübt werden“. Eine soziale Gruppe darf in Deutschland also NICHT diskriminiert werden. Die Ungleichbehandlung der Selbständigkeit diente in Deutschland, zur Erreichung des vom Gesetzgeber verfolgten Zwecks, die Globalisierung mit samt entsprechender Industrie zur fördern und mit Zwang zur veranlassen . Artikel 6 Sozialpakt steht darüber, staatliches Handeln ist also rechtswidrig! Nach Artikel 2 Verbot der Diskriminierung der UNO Menschenrechtscharta sind solche Methoden ebenfalls als rechtlich unzulässig beschrieben, hat aber keine Rechtsgültigkeit. Ich fordere aufgrund der eindeutigen Rechtslage, die ich juristisch wie gelesen plausibel begründen und anwenden kann, für meine Person: - Sämtliche illegitime Forderungen zu streichen, die aus Konstruktionen bestehen, inklusive eingeleiteten Repressionsmaßnahmen über EU-Distrikt Hauptzollamt. Betrag: 3573,90 Euro - Monatliche Zwangsbeiträge, die aus einer „Pflichtversicherung“ als Zwangsmitglied resultieren, diese Formulierung will ich auf sämtlichen amtlichen Schreiben lesen, fortan nach den Bestimmungen des Notlagentarifs geführt werden. Mit steht die Verschiebung wegen § 193 Abs. 7 VAG nach § 153 VAG zu. Laut Angaben meiner Mutter, die ebenfalls im Notlagentarif zwangsversichert ist: Monatliche Beiträge zur Krankenversicherung ab 01.01.2019 31,14 Euro Monatliche Beitrage zur Pflegeversicherung ab 01.01.2019 37,87 Euro Gesamt 69,01 Euro monatlich. Laut Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 3 sind alle Menschen, egal welcher Ethnie gleich zu behandeln. Ich will schriftliche Antwort, ohne Floskeln. Geben Sie entsprechendes in Ihrer Hierarchischen Ordnung weiter hoch. Zu Not in ein Gremium der Bundesregierung. Hochachtungsvoll Johannes Hofbauer Freier Journalist, Medienunternehmer und Künstler

Johannes-Hofbauer.com war einer der wenigen Deutschen Seiten, die über den UN-Migrationspakt ehrlich und objektiv berichteten, hier ist die Deutsche Vetretung für Real News über Donald Trump die es so in der Deutschen Medienlandschaft nicht gibt und über die Gelb-Westen Bewegung wird umfangreich und in Deutschland einmalig berichtet!

Diese Seite wird so wie es aussieht, nicht mehr lange überleben! Und um die Schuld abzutragen, darf ich wie vom Merkel Regime gewünscht ein weiterer Billiglohn Globalisierungssklave werden!

Der Freie Journalismus ist gestorben in Deutschland im Jahr 2018/2019 !?

Danke für die Aufmerksamkeit!

Ihr Johannes Hofbauer

 

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