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WERBEVERBOT FÜR ABTREIBUNGEN RICHTIG- BEENDIGUNG VON MENSCHENLEBEN IST KEIN WERBEOBJEKT!

Ohne Aufschrei der Kirchen will die SPD diesen Paragraph für "Abtreibungen oder sogenannte Schwangerschaftabbrüche" nicht werben zu dürfen aufheben. Kindstötungen sollen also, als "Konsumartikel" beworben werden. Unfassbar menschen-verachtende Einstellung, sowas soll man dann etwa in der Öffentlichkeit sehen (Bild) gegen jedes UNO Menschenrecht !? Ein komplett falsches Verständnis von "Frauenrecht", "Recht auf eigenem Körper" und persönlichem "Freiheitsrecht", soll auch Recht zur Mörderin zu werden einschließen. Denn wer wirbt, macht daraus eine Industrie auf Töten. Falsch: Abbrüche der Schwangerschaft sollten nie die Regel, sondern immer die absolute Ausnahme bei Sexualverbrechen darstellen. Mord an Ungeborenen darf nie, auch nicht durch Ärtze, die damit Kohle machen wollen legalisiert werden, denn sonst bräuchte man auch keine Kriegsverbrechertribunale mehr, denn der Straftatbestand "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" hätte keine Gültigkeit. Ergo mit Menschenleben spielt man nicht, Rote Karte SPD! Es ist immer schöner Leben zu schenken, als zu nehmen. Schutz des Lebens aller Art hat äußerste Prioität!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

KEINE FREIE UNABHÄNGIGE PRESSE- UND MEDIEN-LANDSCHAFT IN DEUTSCHLAND ARD/ZDF NICHT NEUTRAL PRIVATSENDER ÜBERWACHT! In einer Demokratie dürfen die Presse und Medien nicht gleichgeschaltet sein. Die Berichterstattung ist neutral und objektiv und nicht politisch motiviert. Die Medien gehen auf Distanz zum Staat und bilden die sogenannte vierte Gewalt. Diese hat die Pflicht die Bürger eines Staates zu informieren und nicht zu desinformieren. Die Medien dürfen nicht als Staatliches Propagandaorgan fungieren.

Berichterstattungen, die in politisch-staatlichen Gremien vorgegeben und kontrolliert werden sind nicht Demokratisch! Ein Rundfunkbeitragszwang ist nicht Demokratisch, wenn das Volk dies ausdrücklich nicht wünscht. Nur durch Plesbizit zulässig. Mit staatlich gemachter Propaganda hat Deutschland in der Vergangenheit eigentlich schlechte Erfahrungen gemacht.

Diese war mit der Grund warum der zweite Weltkrieg so lange andauerte.

Das Deutsche Staatsfernsehen im heutigen Merkel Regime ist nicht Demokratisch und bildet mit der Regierung ein Kartell. Sie sind der verlängerte Arm, die Bürger in die gewünschte politische Richtung zu beeinflussen und zu manipulieren. Solange in dieser "Demokratie" die Pressefreiheit vorhanden ist, haben die freien Medien die Aufgabe, den Schaden am Volk zu korrigieren, die die staatlichen Rundfunkanstalten mit Staatlicher Falsch Berichterstattung anrichten. Der Staat geht aber erkennbar auf Angriff über die unabhängigen Medien in absehbarer Zeit auch zu liqidieren. Erste Schritt dazu ist den finanziellen Boden zu entziehen.

Deutschland hat ohnehin schon eine sehr einseitig politisch links-geprägte Medienlandschaft. Sollte der freie Informationsfluß durch Zensur zum versiegen kommen, wird keine Demokratie mehr aufzubauen sein. Denn die freie politische Meinungsfindung baut auf ungehinderten Meinung- und Medienzugang auf.

Problem Rundfunkzwangsbeitrag: Die Finanzierung des deutschen Staatsrundfunks wird durch die Erhebung von einem Zwangsbeitrag gesichert, den jeder Haushalt- und Selbstständige in Deutschland zahlen muss. Dieser basiert auf den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag von 2011. Wer sich weigert kann in Deutschland sogar ins Gefängnis kommen, in sogenannter Erzwingungshaft. Der Zwangsbeitrag ist verfassungsrechtlich hoch problematisch, da er ungeachtet eines Empfangsgerät oder Nutzung von Medien erhoben wird. Obwohl er Artikel 3 Grundgesetz verletzt ging er 2018 beim Bundesverfassungsgericht durch, "allerdings nicht in Zweitwohnungen".

Problem Rundfunkstaatsvertrag und Landes-medienanstalten: Die Medienlandschaft in Deutschland ist überreguliert und überbürokratisiert. Der Rundfunkstaatsvertrag wird von den 16 Ministerpräsidenten Deutschlands unterschrieben und sichert eine politisch-und regierungsfreundliche Berichterstattung. Im Rundfunkrat, dem obersten Kontrollgremium des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sitzen Vertreter der Länder, des Bundes und der Parteien, Vertreter der Religionsgemeinschaften von den Ministerpräsidenten nach Vorschlag ausgewählte Vertreter von Verbänden. Der Zwangsbeitragszahler wird nicht in diesem Gremium vertreten und hat kein Wahlrecht!

Das Bundesverfassungsgericht hat diese Art von Zusammen-setzung des Rundfunkrates 2014 als verfassungswidrig eingestuft! Einfluß des Staates in dem Gremium zu groß!

Demgegenüber als Gegenpart zum staatlich-kontrollierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sollte das Privat Fernsehen eigentlich eine oppositionelle Rolle annehmen, tut dies aber nicht. Denn für sie wurden die Landesmedienanstalten als Kontrollorgan geschaffen. Von diesen gibt es 15, Berlin-und Brandenburg teilen sich eine. Die Finanzierung von privaten Fernseh-und Radioanstalten "soll staatsfern" sein und keinen "Einfluß" nehmen. Aber wenn Fernsehprogramme staatlich kontrolliert werden. Also jemand schaut über einen Kontrollbildschirm einer Landesmedienanstalt zu, was gesendet und gesagt wird kann man auch im privaten Rundfunk nicht von Neutralität sprechen. Das führt zur absurden Situation, dass das private Fernsehen die politische Meinung der Öffentlich-Rechtlichen Sendeanstalten übernimmt. Das Internet mit seinen sozialen Netzwerken (Twitter/ Youtube) hat nun die Rolle des Oppositionsmediums übernommen. Der Staat versucht nun auch hier immer mehr Einfluß zu nehmen: Gesetzesverschärfungen das sogenannte "Netzwerk-durchsetzungsgesetz": Verfolgung und Zensur von "Hassreden", oder gekaufte Yotube-Kanäle zur Meinungsbeeinflussung der Internetgeneration.

Für richtige freie- und unabhängige Journalisten und Medienarbeiter ist Deutschland ein richtig schweres Pflaster. Zumal man noch in Gefahr läuft als "Verschwörungstheoretiker" abgestempelt zu werden, wenn man etwas anders berichtet als die Massenmedien. Man kämpft im Informationskrieg gegen eine staatliche Übermacht!

Freier Journalismus und Medienarbeit lohnt sich in Deutschland nicht: Wahrheitsgetreue Berichterstattung wird weder geschätzt, verstanden, respektiert oder gar gewollt noch hat man davon finanziell etwas! Wer zu der staatlichen Medienarmee gehört, auch wenn er "Fake News" bringt, steht definitiv auf der Sonnenseite des Lebens.

 

 

Medien im Merkel Regime sind staatlich kontrolliert

 

Staatliche Medien bringen häufig Fake News

 

 

 

ARD/ ZDF ähneln dem DDR Fernsehen

 

 

 

Rundfunkzwangsbeitrag zur Finanzierung staatlich gewollter Nachrichten

 

 

 

Social Media noch einigermassen staatlich unabhängig

 

 

 

 

Johannes Hofbauer entwickelte die HEUTE So! Nachrichten im Kampf gegen Fake News

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

WARUM PATRIOTISMUS ZU EINER DEMOKRATIE GEHÖRT! Verfassungsschutzbehörde hält Junge Alternative für eine Gefahr für die Deutschen Demokratie. Diese Jugendorganisation der AfD ist besonders mit patriotischen Reden aufgefallen, die als "Rechtspopulistisch" eingestuft werden. Warum der Patriotismus, eine emotionale sehr starke Verbindung zu seinem Heimatland ziemlich genau und sogar übersteigert das Deutsche Grundgesetz trifft. Patriotismus ist besonders in den USA beliebt, wie bei Sportveranstaltungen gezeigt mit Düsenjägerstaffeln (Bild 1). Die New England Patriots sind das erfolgreichste Team im American Football.

In Artikel 20 Grundgesetz bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland (Bild 2) dazu, ein Sozialer- und Demokratischer Staat zu sein. Mit der Aussage "Ich liebe Deutschland" oder "Ich liebe mein Vaterland" gibt ein Staatsbürger zu verstehen, dass er eben dieses Grundgesetz liebt und sogar übersteigert liebt. Der Patriot zeigt somit Zuneigung zu seinem Staat und sogar für das Bundesverfassungsschutzamt, was ihn wegen "Verstößen" gegen die Verfassung überwachen möchte. Viele Länder haben einen Patriotismus, in Frankreich entsprang dieser aus der Französischen Revolution.

Anderen Nationen fällt es leicht patriotisch zu sein. In Merkels Links-Deutschland wird er staatlich eingeschränkt und verfolgt, obwohl dieser eine legitime Form der Demokratie darstelllt! Bei Fußball Weltmeisterschaften wird er auch in unserem Linkssystem kurzeitig erlaubt und geduldet.

Die Verfolgungen von Patrioten haben in Deutschland eine unsägliche Tradition als "Demagogen" ("Hetzer") verunglimpft, bereits im Jahr 1819. Dies dauerte unfassbar lange an bis 1848.

Von Linken Verschwörungstheoretikern wird behauptet, dass der Patriot "andere Länder abwerten" würde und sich selbst als "Nation überhöhen" würde. Dieses Mißverständnis rührt aus dem Umstand, dass Patriotismus, mit Nationalismus und dann mit Nationalsozialismus (Nazitum) gleichgesetzt wird. Diese Theorie entspringt aus einem sozialistischen Gedankengut was unfähig ist innerhalb der politischen Systeme zu differenzieren. Adolf Hitler übernahm Teile des Patriotismus für seine Ideologie, er übernahm aber auch den Sozialismus, die Lehren Karl Marx, Griechische Mythologie und alles mögliche. Hitler klaute politisch alles zusammen was nicht niet und nagelfest war. Damit aber den ultimativen Beweis zu führen, dass Patriotismus pauschal zum Nazitum führt ist lächerlich.

Das Deutschlandlied "Einigkeit und Recht und Freiheit" in der dritten Strophe wurde vom Patrioten August Heinrich Hoffmann von Fallersleben geschrieben.

In Amerika ist Patriotismus selbstverständlich. Donald Trump gewann seine Präsidentschaft 2016 mit dem Slogan "Make America Great again" (Bild 3). Er ist sogar der Beweis, dass Patrioten keine Antisemiten sind, denn er hat den Staat Israel durch seine Poltik sehr unterstützt. Es gibt sogar Staatsgesetze, die den Patriotismus im Namen tragen. Der Patriot Act ist für den "Kampf gegen den Terrorismus" entwickelt worden und auch in Deutschland als "Vorratsdatenspeicherung" umgesetzt um Telekommunikation zu überwachen.

Das Grazer Berufungsgericht sprach unlängst die Österreichische Identitäre Bewegung der Partioten vom Vorwuf frei "eine kriminelle Vereinigung" zu sein.

EU Liebe ist beispielsweise auch Patriotismus! (Bild 4) Die Pulse of Europe Bewegung sind auch Patrioten, sie lieben übersteigert die Europäische Union, ein neues "Vaterland", eine "Euro Nation". Dies wird aber vom Merkel Regime akzepiert und sogar gewollt und selbstverständlich nicht verfolgt!

Weil Patriotismus in allen Formen und für jedes System, das Gemeinschafts- und Zugehörigkeitgefühl stärkt, trägt dieser zur Entwicklung einer lebendigen Demokratie bei. Auch Neubürger eines Staates können durch den Patriotismus schneller zum Teil seines neuen Landes werden und die jeweilge Identität entwickeln.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

WIE MAN IN DEUTSCHLAND DIE AFD WEGBEKOMMEN MÖCHTE!

Ein Haufen Verschwörungstheorien der Altparteien und die komplette Ausnutzung des staatlichen Gewalt-und Machtapparates, um einen gefährlichen Konkurrenten, die einzig echte Oppositionspartei in Deutschland wegzubekommen. Welche Methoden das Merkel Regime einsetzt.

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist ein Kind, eine politische Neugründung im Jahr 2013 und erst 6 Jahre alt. Anfangs als reine Euro Gegner Partei, entwickelte sich auch eine Nationalkonservative Vertretung, der sogenannte "Flügel". Gespeist von vielen ehemaligen CDU-Mitgliedern, die enttäuscht über den Dauer Linkskurs von Merkel in die AfD übergetreten sind. In 5 Jahren schaffte sie es als größte Oppositionspartei in den Bundestag. Bei der Bundestagswahl 2017 holte sie 12, 6 % der Stimmen, während sie 2013 mit 4,7% noch knapp den Einzug verpasste und an der 5 % Hürde scheiterte.

Dieses politische "Kind" wird in diesem Merkel Regime nicht gewollt, denn es stört die Ausübung des Zwangssozialismus, der anderen Parteien. Es gibt den Euro-Sozialismus (SPD), den Christ/Islam-Sozialismus (Union), den Ökologischen-Sozialismus (Grüne), den Liberalen-Sozialismus (FDP) und den Marxistischen-Sozialismus (Die Linke). Demgegenüber steht die AfD als Vertretung des Bürgertums. Unter dem "Altparteieneinheitskartell" gibt es Absprachen, diese kannte man auch in der ehemaligen DDR, als die SED Dauerregierte und die anderen, die sogenannten "Blockflötenparteien" eine Demokratie simulierten. Anfang 2019 ist durch ein Datenleck bekannt geworden, dass es solche Absprachen im Merkel Regime auch gab, im Zuge der Flüchtlingspolitik.

Die AfD vertritt eine politische Richtung, die die Globalisierungsführerin Merkel eigentlich hinter sich lassen wollte, den sogenannten "Nationalismus". Und dazu noch "gefährlich" einen möglichen EU-Austritt und das war für das Regime wohl doch zuviel des Guten. Um dem Ganzen noch die Krone aufzusetzen will die AfD dazu noch Direkte Demokratie in der Verfassung verankern, also dass die Bürger über politische Fragen abstimmen dürfen.

Da Merkel keine Demokratin ist muss sie die AfD mit ihrem Staatsapparat wegbekommen, hier zeige ich auf wie sie das bewerkstelligt und entsprechend konstruiert:

Nazi Keule:

In der staatsnahen Wikipedia steht "zweifelsfrei" die AfD sei eine "rechtspopulistische politische Partei in Deutschland mit rechtsextremen Tendenzen". Selbstverständlich liefert die Wikipedia keine schlüssigen Beweise für ihre These. Deshalb biete ich ihnen hier eine und Sie können wie immer selbst entscheiden, ob sie das glauben wollen: Die AfD ist im parteipolitischen Spektrum eher eine gemäßigte Nationalliberale Mitte-Rechts Partei und liegt ungefähr da wo die CDU bis ins Jahr 2003 war. Vergleichbar mit der Deutschen Volkspartei, die es von 1918 bis 1933 in der Weimarer Republik gab. Die DVP vertrat wie die AfD heute einen "gemäßigten Nationalismus" und Liberale Standpunkte. Die Nationaldemokratische Partei (NPD) vertritt völkisch-nationale Standpunkte und weist auch eine entsprechende Programmatik in ihrem Parteiprogramm auf. Auch wenn die AfD einzelne Mitglieder hatte die die gleiche Gesinnung der NPD zeigten, einige haben die Partei auch wieder verlassen, ist eine entsprechende Programmatik im Parteiprogramm der AfD nicht zu erkennen. Die Vorläuferpartei DVP musste sich 4. Juli 1933 wegen der NSDAP der Hitler Partei auflösen. Nehmen wir dies bei der AfD ebenfalls an müsste sie sich in einem Nazistaat ebenfalls auflösen.

Mit dieser fehlerhaften Einstufung der AfD-Partei als neue "NSDAP" wird gearbeitet. #NazisRaus war auf der linken Seite der Renner. Cem Özdemir von den Grünen und Johannes Kahrs von der SPD erwiesen sich im Bundestag in diesem Punkt als Chefhetzer.

Attacke auf Magnitz:

Die gewalttätige Attacke auf den Bremer AfD Chef Frank Magnitz Anfang des Jahres war nur die Spitze des Eisbergs. Seitdem es die AfD im demokratischen Wettbewerb der Parteien in Deutschland gibt, ist die Gewalt auf der Straße als "politisches Terrormittel" nach Deutschland zurückgekehrt. Im übrigen ebenfalls ein Beweis, dass die AfD die neue DVP ist, denn Straßenkampf wegen politischen Parteien gab es zuletzt auch in der Weimarer Republik. Die AfD wurde intensiv und gewalttätig von Linken Gegnern angegangen: Zu den Mitteln gehören, Bedrohungen, "Tortenanschläge", ein Bombenanschlag auf ein AfD Büro, Farbbeutelwürfe auf Häuser, Schüsse auf einen AfD Plakate kleber, Angriffe auf Wahlkampfstände, Plakateklau und jede Menge Polizeieinesätze um AfD Politiker und Veranstaltungen zu schützen. Die Liste der Übergriffe sind lang, 3 hohe Funktionsträger der Partei stehen unter Polizeischutz. Die Täter sind im linksextremistischen Spektrum zu suchen , die die fehlerhafte Einstufung der AfD als neue NSDAP glauben und meinen "Gewalt gegen Nazis", legitimiert Gewalt immer. Die Antifa- Bewegung hat das Motto Nazis schlagen und sogar vor "Mord als Ankündigung" im Internet wird nicht zurückgeschreckt. Überlegen Sie bitte selbst ob Sie Gewalt in dieser Form in einer Demokratie für zulässig finden !?

Verfassungsschutzbeobachtung:

Das Bundesamt für Verfassungsschutz das "Frühwarnsystem der Demokratie" entschloss sich am 15.01.2019 die Gesamtpartei AfD zu einem "Prüf-Fall" zu machen. Mit einer schärferen Form des "Verdacht-Falles" wird die Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) und der "Rechte Flügel" dem Björn Höcke vorsteht behandelt. Höcke (Bild) sagte man müsste in Deutschland ein "Wolf" sein, dass macht ihn natürlich sofort zum neuen Adolf Hitler, denn dieser hatten den Wolf als sein Lieblingstier. Der Verfassungsschutz seziert in seiner Begründung eine Partei und versucht diese in verschiedene Lager zu spalten, dies ist bereits ein Grundrechtsverstoß . Die Partei kann mit seiner Programmatik nur insgesamt gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen oder gar nicht. Das BfV macht dies an einzelnen Reden des "Rechten Flügels" und der JA fest, die klar "Muslim und Islam feindlich" wären. Islamkritk ist also ein Bestreben das Deutsche Grundgesetz zu gefährden !? Eine Rede gefährdet weder die Religionsausübung, noch wird mit der freien Meinungsäußerung die Religionsfreiheit abgeschafft.

Auch wird der ausgeprägte Patriotismus, also die Vaterlandsliebe der Jungen Alternative als "extremistische Bestrebung" angesehen. Sie können in diesem Punkt wunderbar sehen wie links Deutschland geworden ist, denn SPD Ikone Willy Brandt hat eben mit dieser Vaterlandsliebe in den 1970er Jahren Wahlwerbung betrieben.

AfD Parteichef Alexander Gauland hätte laut Verfassungsschutzbehörde ein "National Völkisches" Gesellschaftsbild, was wohl normal für einen 76 Jährigen Mann ist, der Jahrzehntelang ein anderes Deutschland erlebt hat und von den rasanten Entwicklungen erschlagen wird. Würde mein Großvater noch leben würde er mir auch Dinge sagen, die im jetzigen Deutschland wohl als abstrus, "rechtspopulistisch" oder "politically incorrect" abgetan würden. Meinung wird in diesem politisch korrekten Zeitgeist Deutschland nun also designt und vorgegeben, oder eben eingeschränkt und strafrechtlich verfolgt.

Um ihre Thesen der absoluten "Gefährdung der Demokratie" die Einsatz "nachrichtendienstlichen" Mittel rechtfertigen würde zu rechtfertigen, gab das BfV an 182 Reden von 50 Parteivertretern gehört zu haben, das entspricht 80 Stunden Videomaterial.

Aussagen von Höcke werden als nicht vereinbar mit "Artikel 1 Grundgesetz gebracht" können aber nach Artikel 5 eine freie Meinungsäußerung darstelllen. Die Argumentationsbasis des BfV ist dermassen dünn, dass das Amt schwer juristisch unter Besschuss geraten wird, denn es wurde eindeutig politisch missbräuchlich eingesetzt.

Problematisch zudem dass der neue Leiter der Behörde Thomas Haldenwang ein CDU Parteibuch besitzt und neu ins Amt gebracht wurde, " um einen unliebsamen Gegner" auszuschalten. Diesen Schluss lassen Aussagen des SPD Politikers Ralf Stegners die er bei Twitter tätigte zu.

Warum äußern sich AfD Politiker "populistisch" !?

Populismus bedeutet soviel wie "Populär im Volk". Eine Partei die im Demokratischen Wettbewerb neu um Stimmen der Wähler buhlt will wachsen. Dies kann man am schnellsten mit Themen, was das Volk interessiert. Im "Populismus" werden Themen gerne überspitzt und auch übertrieben dargestellt damit diese "zünden". Hat man wie die AfD eher eine Anhängerschaft im Arbeitermilieu wählt man Themen aus, die Menschen schnell erfassen und aufregen ohne sich groß mit den Hintergründen zu befassen, da sie auch durch ihre Arbeit keine Zeit haben. Die BILD-Zeitung arbeitet nach dem gleichen Prinzip. Nehmen wir zur Kenntnis, dass man Aussagen von AfD Politikern als "rechtspopulistisch" einstuft heißt das natürlich nicht, dass man sich "Nazimäßig" äußert, sondern eher eine konservative Meinung vertritt.

Parteispendenaffäre:

AfD-Frau Alice Weidel, die man eher der gemäßigten Seite der Partei zuordnet musste herhalten um sich einen neuen Parteispendenskandal zu konstruieren. Dabei wurde mit Medienbeteilligung und Parteinternen U-Booten gearbeitet.

Zum Hintergrund: Alice Weidel hätte eine "illegale" Parteispende aus der Schweiz, dem "Ausland" also einem "Nicht EU" Land erhalten, was im Rechenschaftsbericht des Deutschen Bundestages nicht auftauchte. Es waren von Juli und September 2017 insgesamt rund 130.000 Euro, gestückelt in 18 Tranchen von meist 9000 Franken, als Wahlkampfspenden von dem Pharmaunternehmen PWS PharmaWholeSale International AG aus Zürich. Dieses Geld wurde laut Weidel zurückgezahlt, weil man mit "Ehrenamtlichen Mitarbeitern" arbeitete, die offensichlich dies nicht als Fehler und Meldepflichtig einstuften. Ein Verstoß gegen das Parteiengesetz und eine Geldstrafe zur Folge hat. Nicht weiter schlimm, müsste man meinen, denn alle "Altparteien" hatten Spendenskandale, der berühmteste Ex-CDU Bundeskanzler Helmut Kohl.

Aber im Merkel Regime wird jetzt eine "Swiss Connection" daraus gemacht und gegen Weidel die weisungsgebunde Staatsanwaltschaft, also ein Kettenhund von der Leine gelassen, der die Finanzierung der Partei und die Ströme ermitteln soll. Die etablierten Parteien erhalten ebenfalls von der Industrie und Einzelpersonen Geld. Die AfD hat Fehler bei der Offenlegung ihrer Finanzquellen gemacht. Ok geben wir der jungen Partei eine Chance. Mittlerweile sind auch Deutsche Firmen als Spender der AfD bekannt geworden: Hentschke Bau GmbH 19.500,- Euro LSt Luft, Sanitär und Klimatechnik 10.415,- Euro so:cas GmbH 20.000,- Euro

Schauen wir uns mal die Geldgeber der "etablierten" Parteien 2018 an, interessanterweise immer gleiche Verbände Lobbyismus pur!:

CDU: Daimler AG 100.000,- Euro, Südwestmetall, Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e. V. 150.000,- Euro, Evonik Industries AG 80.000,- Euro METALL NRW, Verband der Metall- und Elektro-Industrie 60.000,- Euro Herr Prof. Dr. Hans-Joachim Langmann 260.000,- Euro Frau Susanne Klatten 75.000,- Euro 50.001,- Euro Herr Stefan Quandt 75.000 Euro,- 50.001,- Euro Herr Klaus Groth 100.000,- Euro

CSU: Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e. V. 625.000,- Euro,

SPD: Südwestmetall, Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e. V. 60.000,- Euro Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e. V. 50.001,- Euro Evonik Industries AG 80.000,- Euro Herr Dietmar Bücher 100.000,- Euro

Grüne: Südwestmetall, Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e. V. 110.000,- Euro, Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e. V. (VBM) 50.001,- Euro Herr Dr. Leo Plank 98.500,- Euro

FDP: Südwestmetall, Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e. V. 110.000 Euro Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e. V. 60.000,- Euro WID Unternehmergesellschaft 66.000,- Euro, R + W Industriebeteiligungen GmbH 100.000,- Euro Herr Parteichef Christian Lindner 50.249,17 Euro

Ausgrenzung im Bundestag:

Der größten Oppositionspartei im Bundestag stehen laut Geschäftsordnung Posten in Ausschüssen zu. Laut dem Parlamentarischen Geschäftsführer Bernd Baumann hat die AfD Schwierigkeiten Ausschussmitglieder in die jeweiligen Gremien zu kriegen, weil dies schlicht verhindert wird. Auch steht der AfD, so wie jeder anderen in den Bundestag gewählten Fraktion ein Bundestagsvizepräsidentenposten zu. AfD Kandidat Glaser fiel mehrhach wegen richtig "Islamkritik" durch. Nun wird dieses demokratische Grundrecht verweigert, denn auch die gemäßigte Konsenskandidatin Marianne Harder-Kühnel (Bild) wurde bereits zweifach nicht mit erforderlichen Mehrheit gewählt.

Damit zeigt sich der Bundestag als undemokratisches Parlament, was sich gegen seine eigenen Regeln stellt und sich nicht als Volks-Vertretung für 6 Millionen AfD Wähler sieht.

Die Linkspartei hatte ihren Kandidaten Lothar Bisky wegen seiner SED Vergangenheit 2005 auch nicht zum Vize-Präsidenten durchgebracht, Konsenskandidatin Petra Pau aber dann schon.

Fazit: Die AfD soll vom Merkel Regime systematisch "bekämpft" und wahrscheinlich langfristig auch verboten werden mit Einsatz aller Staatsmittel! In einer Demokratie ist niemand gezwungen eine Partei zu wählen und auch nicht deren Meinung und Programm zu vertreten oder zu unterstützen. In einer Demokatie ist aber zu dulden das Menschen eine gewisse Meinung durch eine Partei vertreten haben wollen, dieser muss der Zugang zum Parlament offen stehen, solange in diesem Land der Parlamentarismus vorherrscht. Regeln sind einzuhalten und nicht zu missbrauchen. Demokratie lebt vom Streit und vom Wettbewerb der einzelnen Parteien um die besten Lösungen für Deutschland.

Die lange Merkel Regierungszeit offenbart, dass Demokratie in Autokratie kippen kann und das Macht missbräuchlich eingesetzt werden kann. Der Fall "AfD" offenbart wie wichtig Reformen in Deutschland sind und wir eine Amtszeitbegrenzung von Regierungen brauchen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

WARUM HARTZ 4 SANKTIONEN EINE MENSCHENRECHTS-VERLETZUNG DARSTELLEN UND DER STAAT SOZIALE GRUNDLEISTUNGEN GARANTIEREN MUSS! Im Artkel 20 Grundgesetz bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland ein sozialer Staat zu sein. Zum Sozialstaatsgebot gehört, dass der Staat einem Menschen, der sich als Bürger in seinem Staatsgebiet aufhält ein Existenzminimum garantiert.

Dies soll ihm das überleben sichern, dass er Geld bekommt um sich Lebensmittel zu kaufen. Dies wird in Deutschland "Soziokulturelles Existenzminimum" genannt. Das Bundesverfassungsgericht legte dies im Jahr 2010 auf ein Minimum von 345 Euro fest, dass ein Mensch neben der Kosten für Unterkunft und Heizung vom Staat als Geldleistung erhalten muss um seine Existenz zu sichern. Dieser Betrag erhöht sich aufgrund der Teuerungsrate im Jahr 2019 auf 424 Euro, weil er an der Entwickelung der Nettolöhne in einem regulären Beruf angepasst wird.

Hartz 4 Leistungen werden als Aufkommen des Steuerzahlers in der öffentlichen Darstellung bewertet. Deshalb hätte die Allgemeinheit ein Interesse zu prüfen "wer das überhaupt bekommt", bzw. jemand dafür "zur Arbeit zu zwingen".

Es wird verkannt dass einem Bedürftigen dieser Betrag zusteht, da der Staat dies als minimale Grundleistung juristisch anerkennt. Nehmen wir das Sozialstaatsgebot zur Kenntnis ist es also "sozial", dass Deutschland eines Existenzsicherung bezahlt.

Der Bedürftige kauft sich Lebensmittel und das Geld wandert über Mehrwertsteuer wieder in den wirtschaftichen Kreislauf zurück als Staatseinnahmen. Und selbst wenn der Bedürftige nur Alkohol und Zigaretten kauft, refinanziert sich die Hartz Leistung wieder selber.

Teuer ist der Kontrollverwaltungsapparat in den sogenannten "Jobcentern" die teilweise wie Bankähnliche Glaspaläste anmuten. Um möglichst viele Menschen in das Billiglohnkarusell zu schicken wurden die "Vermittler" mit dem Sanktionswerkzeugkasten ausgestattet, die man "Mitwirkungspflichten" nennt.

Warum bewirkt ein genereller "Mitwirkungs- und Arbeitszwang" eine Verwirkung des Grundrechts auf Existenzsicherung?

Deutschland verpflichtet sich nicht nur durch das Grundgesetz sozial zu sein, sondern auch aus den Verpflichtungen des Uno-Sozialpaktes vom 23. Dezember 1973, was ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag geworden ist.

Wie sieht ein Verstoß gegen "Mitwirkungspflichten" aus?

  • Ausreichende Eigenbemühungen , um eine neue Arbeitsstelle zu finden, nicht nachgewiesen
  • Weigerung eine "zumutbare Arbeit" anzunehmen
  • Zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit nicht angetreten , abgebrochen oder Anlass für den Abbruch gegeben .
  • Unwirtschaftliches Verhalten um die Voraussetzungen für die Gewährung des Arbeitslosengeldes II herbeizuführen

"Ausreichende Eigenbemühungen" heißt soviel wie suche Dir selbst den Job. Das Prinzip des früheren "Arbeitsamtes" was für die Arbeitsvermittlung da war wurde ad absurdum geführt

"Wer eine zumutbare Arbeit ablehnt". Diese zumutbaren Jobs sind diese aus dem Billig Lohnsegment, dass die Firmen aus der Globalisierungsausbeutungskaste anbieten. Die Namen dieser Konzerne sind bekannt und die Aktien werden an der Börse gehandelt, wenn sie nicht in der Tagesschau angepriesen werden. Oder die Bedürftigen kamen in den Genuss über Zeitarbeitsfirmen als Springer in ein Jobkarussel geschickt zu werden.

"Working poor", die Erwerbsarmut ist staatlich in Deutschland eingeführt worden. Vor den "Hartz Reformen" war dieses Phänomen in diesem Land unbekannt. Früher zumindest musste ein Arbeitender Mensch nicht noch Sozialleistungen ergänzend beantragen. Dieses System frustiert macht krank und holt die Menschen nicht aus dem Sozialsystem raus. Wer als Geringverdiener Arbeit hat, braucht ergänzende Leistungen. Die Arbeit wird so als Sklaverei entwertet, und der Mensch abgewertet, weil er immer noch "Hartzer" ist. Ein Teufelskreislauf!

"Zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit", waren die vielen unsinnigen und unnötigen Trainingsmaßnahmen bei externen Bildungsträgern, die sich die Taschen voll mit Staatsgeld machten, indem sie Tipps gaben dass man auch stricken könnte.

"Unwirtschaftliches Verhalten" von Leistungsempfängern abgelehnt. Das gemeinnützigste was der Staat machen kann, ist die Schuldenübernahme. Denn diese bedeuten für den Betroffenen oft eine psychische Belastung, die auf Dauer krank macht. Und auch vor der Aufnahme einer Arbeit ein Hindernis darstellen kann. Schuldenübernahme ist im Hartz System bewußt erschwert und fast ausgeschlossen worden und die Betroffenen zum Vermögensverbrauch bis zum letzten Cent gebracht. Dies bedeutet gegenüber dem alten System Sozialabbau!

Die Sanktionspraxis konnte von Sachbearbeitern auch willkürlich angewandt werden, gegen einen gewissen "Kunden" Typus. Stichwort: "Heute mal wieder Gott spielen", solche Miss-Stände sind aus Jobcentern bekannt geworden.

Nocheinmal Grundleistungen sind garantiert, Absenkungen wirken wie eine Menschenrechtsverletzung, da sie den Einzelnen schädigen können.

In Artikel 22 der Uno Menschenrechtscharta hat ein Mensch ein Recht auf Soziale Sicherheit und Menschenwürde.

Eine Grundleistung ist eine Soziale Sicherheit und sichert die Menschenwürde!

Ein Beispiel aus der Deutschen Realität: Ein psychisch kranker Mensch lehnt eine "zumutbare Arbeit" ab, er hätte auch nicht mehr die Kraft um zu arbeiten oder sich bei einem Arzt zu melden oder Termine beim Jobcenter wahrzunehhmen.

Innerhalb des mechanischen Gesetzeswerkes kann die Sanktion irgendwann zum komplett Wegfall vom Regelsatz führen: Dann wird in aller Regel der Bedarf für Unterkunft und Heizung auch nicht mehr bezahlt und derjenige Mensch wird obdachlos! Hat er zudem auch keine Kraft mehr Lebensmittelmarken zu holen, wird dieser Mensch in Deutschland durch sein Staatssystem verhungern und auf der Straße erfrieren. Hartz Gesetze können theoretisch sogar töten! In Deutschland gab es im Herbst 2018 9 Kältetote, dies kann man mit diesem Sozialsystem in Verbindung bringen.

Wenn der Deutsche Staat kein Interesse hat Grundleistungen für jeden Staatsbürger uneingeschränkt zu garantieren, muss er das Sozialstaatsgebot aus dem Grundgesetz streichen! Die Bundesrepublik Deutschländ wäre dann kein sozialer Staat mehr, weil er offenbar bestimmten Menschen eines bestimmten Typus, seine Leistungen verweigert. Würde dies Deutschland offiziell anerkennen würde es den UN-Sozialpakt brechen. Schlecht für ein Land was sich 2019 nun im Sicherheitsrat präsentieren möchte.

Das Bundesverfassungsgericht muss nun in der aktuellen Prüfung die Hartz - Sanktionspraxis als verfassungswidrig erklären, sofern es nicht zur Änderung des Grundgesetzes aufruft!

Dies würde den "etablierten" Altparteien aber viele Millionen Wählerstimmen in Zukunft kosten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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